Am 05. und 06. November 2020 fand die 35. Sitzung des Arbeitskreises "Grundsatzangelegenheiten" (AK I) der ArgeLandentwicklung statt. Die ursprünglich am Dienstort des Vorsitzenden des AK I in Schwerin geplante zweitätige Präsenzveranstaltung wurde aufgrund der aktuellen Corona-Lage als Videokonferenz durchgeführt.
In der Sitzung wurden folgende Themen behandelt:
- Stand der Umsetzung des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung (BULE) und bislang gewonnene Erkenntnisse
- Ausrichtung von Fachforen beim Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2021
- Anwendung der Verfahrenskostenpauschale in Unternehmensflurbereinigungen
- EU-Initiative "Langfristige Vision für den ländlichen Raum"
- Best-Practice-Beispielsammlung auf der Homepage der ArgeLandentwicklung
- Berücksichtigung der Flurbereinigung im GAP-Strategieplan
- Zusammenarbeit der Flurbereinigungsverwaltungen mit der Finanzverwaltung für die künftige Bestimmung der Höhe der Grundsteuer
- Barrierefreie Internetseiten der Flurbereinigungsverwaltungen
- Zusammenarbeit mit der Autobahn GmbH des Bundes im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung von Unternehmensflurbereinigungen
- Weiterentwicklung der Leitlinien Landentwicklung
- Berichterstattung aus der Arbeitsgruppe Waldflurbereinigung
- Vergabestatistikverordnung - VergStatVO - Betroffenheit der Teilnehmergemeinschaften in Flurbereinigungsverfahren
Auch die Digitalisierung war erneut ein Schwerpunkt der Beratungen. So berichtete BMEL umfassend über seine Initiativen zur Nutzung der Chancen der Digitalisierung für die Entwicklung ländlicher Räume. Möglichkeiten für ein zielführendes Zusammenwirken von Bund und Ländern wurden erörtert.
Darüber hinaus war die Weiterentwicklung der Leitlinien Landentwicklung – Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten erneut Thema. Eine Veröffentlichung der weiterentwickelten Leitlinien wird für das Jahr 2022 angestrebt.
Hinsichtlich der Beteiligung der ArgeLandentwicklung am Zukunftsforum Ländliche Entwicklung 2021 ist als Besonderheit festzuhalten, dass sich die ArgeLandentwicklung erstmalig an der Ausrichtung von zwei Fachforen beteiligen wird.
In einem gemeinsamen Fachforum mit der Deutschen Landeskulturgesellschaft (DLKG) werden die Möglichkeiten zukunftsorientierter Service- und Dienstleistungen für die Menschen im ländlichen Raum aus Sicht der Wissenschaft und durch innovative Beispiele ebenso beleuchtet wie die Gestaltung des ländlichen Raums als "the place to be" für kreative und gründungsfreudige Menschen. Im Rahmen eines gemeinsamen Fachforums mit dem BMEL steht die Zukunft der Integrierten Ländlichen Entwicklung bis 2030 im Vordergrund.
Die nächste Sitzung des AK I findet am 20. und 21. April 2021 in Schwerin (gegebenenfalls auch als Videokonferenz) statt.