Hier beginnt der Hauptinhalt dieser Seite

Pressemitteilung des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung vom 8. Juni 2011 Pressemitteilung

Innovative Strukturpolitik für Niedersachsens ländlichen Raum

Minister Gert Lindemann verkündet das neue Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm

Das Flurbereinigungsprogramm weist für das Jahr 2011 insgesamt 18 neue verbindliche Projekte mit einer Gesamtgröße von rund 14.200 ha aus, die innerhalb der nächsten zwei Jahre zur Einleitung kommen können.

Sieben Projekte dienen unmittelbar der Umsetzung von Planungen der öffentlichen Hand zum Bau von Bundesfernstraßen sowie Ortsumgehungen. Der damit verbundene erhebliche Flächenbedarf sowie die daraus resultierenden Nutzungskonflikte werden im Rahmen der Flurbereinigung gelöst. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die 9 sogenannten Zweckverfahren, in denen die Interessen der örtlichen Landwirtschaft mit Zielen der Wasserwirtschaft, des Naturschutzes, der Landschaftspflege und anderen öffentlichen Interessen verknüpft werden. Zusätzlich können dabei kommunale Entwicklungen berücksichtigt und bodenordnerisch begleitet werden.

Den Flurbereinigungsverfahren ging eine sehr intensive Vorbereitungsphase in Form der Landentwicklungsforen vorweg, an denen die Akteure vor Ort sowie die entsprechenden Landesdienststellen, Gemeinden und Landkreise beteiligt waren.

Insgesamt betreut das Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung Niedersachsen (LGLN) über die 11 Regionaldirektionen, die über ein Amt für Landentwicklung vor Ort verfügen, derzeit 300 Flurbereinigungsverfahren mit einer Fläche von ca. 390.000 ha.

In das Dorferneuerungsprogramm werden mit dessen Fortschreibung 12 Dorfentwicklungs­verfahren neu aufgenommen. Damit befinden sich 374 Dorfentwicklungsverfahren in der För­derung und laufenden Betreuung durch die 11 Regionaldirektionen des LGLN.

Die Gesamtzahl von 196 Dörfern, die seit 2007 innerhalb der laufenden Förderperiode in das Dorferneuerungsprogramm aufgenommen werden konnten, unterstreicht eindrucksvoll die Bedeutung der niedersächsischen Politik für die ländlichen Räume.

Die Benennung der neu aufgenommenen Dörfer ergab sich aus den Ergebnissen der Integrierten Entwicklungskonzepte (ILEK) bzw. Regionalen Entwicklungskonzepte (Leader - REK). Dabei zeigte sich, wie sich bereits der Strukturwandel in der Landwirtschaft, aber auch die demografischen Veränderungen ganz unmittelbar auf die Dörfer, vor allem auch auf die Dorfkerne auswirken. Es droht zunehmend der schleichende Verlust dorftypischer Funktionsvielfalt.

Ein besonderer Schwerpunkt der Dorferneuerung ist deshalb jetzt und künftig die Revitalisierung der Ortskerne. Vorrangig die Dorfinnenbereiche bedürfen der Entwicklung, Stabilisierung oder Anpassung. Die Umnutzung leer stehender Bausubstanz wird zusehends an Bedeutung gewinnen müssen. Das Bewusstsein für die Innenentwicklung verhindert auch den Flächenverbrauch landwirtschaftlicher Nutzflächen.

Die Stärkung der ländlichen Räume ist ein Schwerpunkt der Politik Niedersachsens. Die Landentwicklungsinstrumente, welche den Gemeinden, Bürgern, Landwirten und Wirtschaftsbeteiligten als zukunftsorientierte Hilfen zur Selbsthilfe angeboten werden, haben sich bewährt. Regionale Zusammenarbeit zwischen allen Akteuren vor Ort und eine moderierenden Landesverwaltung, die nicht nur Geldgeber, sondern darüber hinaus Ideengeber und Netzwerkarchitekt ist, sind unverzichtbare Bestandteile einer erfolgreichen Landentwicklung geworden. Sektorübergreifendes Denken und Handeln ist gefragt; integrierte Projekte und Programme sowie die Bündelung von Planungen und Finanzierung sind notwendig.

Niedersachsen investiert in die ländlichen Räume und leistet mit den erfolgreichen Programmen wesentliche und wirksame Beiträge zu deren nachhaltiger Entwicklung und zur Verbesserung der Lebensqualität sowie zur Schaffung von gleichwertigen Lebensbedingungen in Stadt und Land. Mit dem Förderprogramm PROFIL stehen in sieben Jahren etwa 975 Millionen Euro der Europäischen Union zur Verfügung. Zusammen mit den Kofinanzierungsmitteln seitens des Bundes, des Landes und der kommunalen Gebietskörperschaften kann Niedersachsen rd. 1,6 Milliarden Euro für die Förderung des ländlichen Raums einsetzen. Damit wird ein Investitionsvolumen von 2,7 Mrd. € ausgelöst - und somit wichtige Beschäftigungsimpulse für den Mittelstand.

Das diesjährige Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm steht unter dem Eindruck der Mittelkürzung für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) und vor dem Hintergrund des 2013 bevorstehenden Programmwechsels. Nur mit einer verantwortungsvoll bemessenen Aufnahme neuer Flurbereinigungsverfahren und Dörfer lassen sich die jeweils in die Förderung gesteckten Erwartungen erfüllen.

Der niedersächsische Weg zur nachhaltigen Entwicklung mit seinen integrierten Ansätzen wird ganz wesentlich durch die Flurbereinigung und die Dorferneuerung gekennzeichnet. Um dies auch in Zukunft zu gewährleisten, wird das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung jährlich das Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm fortschreiben.

Die Übersichten mit den neu in das Flurbereinigungs- und Dorferneuerungsprogramm 2011 aufgenommenen Verfahren und Dörfer können auf der Internetseite des Niedersächsischen Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung (www.zile.niedersachsen.de) eingesehen und heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Durchführung der verschiedenen Verfahren erhalten Sie über den Internetauftritt der LGLN.