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Schriftenreihe für Flurbereinigung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Details

Die Planfeststellung in der Flurbereinigung (unter besonderer Berücksichtigung der Novelle zum Flurbereinigungsgesetz) Rechtsgutachten - Heft 63


Die Veröffentlichung erläutert zunächst die Aufgabe des Rechtsgutachtens. Das Gutachten bezieht sich auf die flurbereinigungsrechtliche Planfeststellung und gibt einen Überblick über die gegenwärtige gesetzliche Regelung beim Flurbereinigungsplan, bei der Planfeststellung und dem Wege- und Gewässerplan. Die Entwicklung des Flurbereinigungsrechts wird geschildert. Weiter nimmt das Gutachten eine rechtliche Würdigung der Feststellung des Wege- und Gewässerplans vor, gibt den Streitstand wieder und bezieht Stellung. Die Beteiligung an der Feststellung des Wege- und Gewässerplans wird betrachtet, ebenso wie die obere Flurbereinigungsbehörde und ihre Rolle als Planfeststellungsbehörde. Als Ergebnis werden Vorschläge zur Änderung einzelner Bestimmungen des Flurbereinigungsgesetzes präsentiert.


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Autor: Blümel, Ronellenfitsch

Erscheinungsjahr: 1975

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