Jahresbericht_99_oeffnen - Service

Herausgeber:
Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung
Vorsitzender Herr Abteilungsleiter Thomas Neiss
Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft
des Landes Nordrhein-Westfalen
Schwannstraße 3
40476 Düsseldorf

Tel.: 0211 4566-379, Fax: 0211 4566-947

Redaktion: Geschäftsstelle der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung
beim Ministerium für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, Referat III B 7, Herr Ministerialrat Udo Kock

Tel: 0211 4566-347, Fax: 0211 4566-947

Druck: LÖBF/LAfAO NRW, Dezernat 14,

Inhalt

1. Einführung

2. Organisation der ArgeLandentwicklung

3. Sitzungen der Gremien der ArgeLandentwicklung

4. Beratungsschwerpunkte der ArgeLandentwicklung

5. Öffentlichkeitsarbeit

6. Zusammenfassung

Anlagen

I Kurzberichte der kommissarischen Vorsitzenden der Arbeitskreise und des Sonder-Arbeitskreises

Arbeitskreis Bodenmanagement, Flurbereinigung, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung
Arbeitskreis Dorferneuerung
Arbeitskreis Recht
Arbeitskreis Technik und Automation

Sonder-Arbeitskreis Bodenordnung in den neuen Ländern

II Organisationsstruktur der ArgeLandentwicklung

III Geschäftsordnung der ArgeLandentwicklung

IV Aufgabenbeschreibung und -zuordnung der Arbeitskreise

V Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung

1 Einführung

Die Arbeitsgemeinschaft ist eine der Agrarministerkonferenz bzw. deren Amtschefkonferenz zugeordnete Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft gemäß Beschluss der Agrarministerkonferenz vom 05. November 1976. Mitglieder sind das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sowie die für den Fachbereich Landentwicklung zuständigen Ministerien der Länder. Diese werden durch einen Angehörigen ihrer Verwaltung für Landentwicklung vertreten.

Nach § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung sind Grundlage für die Tätigkeit der Arbeitsgemeinschaft die "Leitlinien Landentwicklung - Zukunft im ländlichen Raum gemeinsam gestalten". Die Arbeitsgemeinschaft hat die Landentwicklung, insbesondere die in den Leitlinien genannten Instrumente, fortzuentwickeln und neuen Entwicklungen anzupassen.

Die Arbeitsgemeinschaft hat danach die Aufgabe, die Planung und Durchführung von Vorhaben der Landentwicklung durch rechtzeitige gemeinsame Behandlung der allgemeinen und grundsätzlichen Angelegenheiten zu fördern. Zu diesem Zweck hat sie insbesondere

Grundlagenmaterial zu erarbeiten und Orientierungsdaten für die Landentwicklung zur Verfügung zu stellen

Empfehlungen für die Vorbereitung, Planung und Durchführung der Vorhaben der Landentwicklung zu geben

die Technik in der Landentwicklung weiterzuentwickeln

Öffentlichkeitsarbeit zu leisten

den Meinungs- und Erfahrungsaustausch zu pflegen;

die Zusammenarbeit mit Hochschulen zu pflegen und wissenschaftliche Erkenntnisse auf dem Gebiet der Landentwicklung aufzuarbeiten

die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Landentwicklung zu fördern;

die Belange der Landentwicklung in anderen Gremien zu vertreten.

Nach § 2 Abs. 3 ihrer Geschäftsordnung legt die Arbeitsgemeinschaft jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit im abgelaufenen Kalenderjahr vor. Dieser wird den Mitgliedern seit 1978 übermittelt.

Die Amtschefkonferenz hat am 17. September 1998 in Jena im Hinblick auf die von ihr gebilligten Leitlinien Landentwicklung und der damit einhergehenden Restrukturierung der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Flurbereinigung (ArgeFlurb) die Umbenennung in Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung (ArgeLandentwicklung) beschlossen.

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2 Organisation der ArgeLandentwicklung

Den Vorsitz und die Geschäftsführung hat Nordrhein-Westfalen für die Jahre 1999 bis 2001 übernommen.

Der stellvertretende Vorsitz liegt gemäß dem Beschluss der 24. Sitzung des Plenums bei dem Mitglied, von dem der Vorsitz weitergegeben wird. Der Freistaat Thüringen hatte den Vorsitz von 1996 bis 1998 und nimmt somit für die Jahre 1999 bis 2001 die Aufgaben des stellvertretenden Vorsitzes in der ArgeLandentwicklung wahr.

Auf der 25. Sitzung hat das Plenum der ArgeLandentwicklung beschlossen, den Vorsitz und die Geschäftsführung für die Jahre 2002 bis 2004 auf Rheinland-Pfalz zu übertragen.

Die Organisationsstruktur sowie die Vertretungen im Plenum und in den Arbeitskreisen sind in der Anlage II tabellarisch aufgelistet.

Die neuen Arbeitskreise
AK I                 Bodenmanagement, Flurbereinigung, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung
AK II                Dorferneuerung
AK III               Recht
AK IV             Technik und Automation
Sonder-AK       Bodenordnung in den neuen Ländern
haben die ihnen gestellten Aufgaben behandelt. Soweit Aufträge des Plenums abschließend beraten wurden, sind die Ergebnisse dem Plenum zur Beschlussfassung vorgelegt worden.

Das Plenum hat die Berichte der kommissarischen Vorsitzenden der Abreitskreise zustimmend zur Kenntnis genommen.

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3 Sitzungen der Gremien der ArgeLandentwicklung

Im Berichtszeitraum haben folgende Sitzungen der Gremien der ArgeLandentwicklung stattgefunden:

Plenum der ArgeLandentwicklung
5. Sitzung vom 08.09. bis 10.09.1999 in Minden

Schwerpunktthemen:

Entwicklung der GAK

Agenda 21

Förderung der internationalen Zusammenarbeit

Internationale Konferenz rural21

Dorf 2000 im Rahmen der EXPO 2000li>

Landentwicklung im Internet

Arbeitskreis Bodenmanagement, Flurbereinigung, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung
1. Sitzung vom 11.05. bis 13.05.1999 in Bonn
Schwerpunktthgemen: Umsetzung der Leitlinien Landentwicklung
Förderung der internationalen Zusammenarbeit
Dorfentwicklungsverfahren nach dem FlurbG

Arbeitskreis Dorferneuerung
1. Sitzung vom 16.03.1999 in Würzburg
2. Sitzung vom 08.06. bis 09.06.1999 in Kirchlinteln/Niedersachsen
Schwerpunktthema: Umsetzung der Agenda 21
Dorferneuerung und Agenda 2000
Dorferneuerung und Umnutzung

Arbeitskreis Recht

Arbeitskreis Technik und Automation
1. Sitzung vom 26.05. bis 27.05.1999 in Magdeburg
Schwertpunktthemen:
Graphische Informations- und Bearbeitungssysteme
GPS-Technik (Erfahrungsaustausch)

Sonder-Arbeitskreis Bodenordnung in den neuen Ländern

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4 Beratungsschwerpunkte der ArgeLandentwicklung

Neufassung der Geschäftsordnung

Aufgabenbeschreibung und -zuordnung der neuen Arbeitskreise

Bestimmung der Vorsitzenden der Arbeitskreise

Arbeitskreis II Herrn MR Rakow

Arbeitskreis III Herrn RD Dr. Schwantag

Arbeitskreis IV Herrn LRD Durben

Sonder-Arbeitskreis Herrn RD Dr. Knauber

Vertretung der ArgeLandentwicklung in anderen Gremien

Symposium des Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Zusammenarbeit mit der ArgeLandentwicklung vom 4. bis 6. Mai 1999 in Erfurt

Hinsichtlich seiner besonderen Außenwirkung hat das für den Fachbereich Landentwicklung bedeutsame Symposium des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Zusammenarbeit mit der ArgeLandentwicklung vom 4. bis 6. Mai 1999 in Erfurt stattgefunden, das unter dem Leitthema ”Entwicklung ländlicher Räume - Zukunft gemeinsam gestalten” stand.

Konzepte für die Entwicklung ländlicher Räume

Bewährte Instrumente für die Entwicklung ländlicher Räume in Deutschland

Landentwicklung in Deutschland 2000

Deutschlands Beitrag zur EXPO 2000.

Für die ArgeLandentwicklung hat der Vorsitzende in einem Grußwort auf die für die erfolgreiche Arbeit der Arbeitsgemeinschaft notwendigen Rahmenbedingungen verwiesen:

ausreichende und verstetigte finanzielle Fördermöglichkeiten auf EU-, Bundes- und Landesebene,

angemessene Bereitstellung von Fördermitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" für die Instrumente der Landentwicklung (Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung, Flurbereinigung und Dorferneuerung) im Verhältnis zur einzelbetrieblichen Förderung,

offene Gestaltungsmöglichkeiten für die einzelnen Bundesländer im Rahmen der GAK im Hinblick auf die unterschiedlichen Bedingungen der landwirtschaftlichen Betriebe und des Infrastrukturbedarfes im ländlichen Raum in den einzelnen Bundesländern.

Entwicklung der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes"

Im Jahre 1999 hat sich der Finanzrahmen der GAK nach Jahren der Kürzungen stabilisiert. Mit der Umsetzung der EG-VO "Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums" sind zudem erweiterte bzw. neue Fördermöglichkeiten für die Bundesländer eröffnet worden ( z. B. im Bereich des Vertragsnaturschutzes, des ökolgischen Landbaus und der regionalen Verarbeitung und Vermarktung).

Strategien zum Erhalt gewachsener Kulturlandschaften

Agenda 21

Unter Einbeziehung des dem Plenum vorgelegten Konzeptes des AK Dorferneuerung für die Einbringung der Landentwicklung in die Agenda 21-Prozesse soll die Thematik “Agenda 21“ unter Berücksichtigung der Aktivitäten in den Ländern weiter verfolgt werden.

Förderung der interationalen Zusammenarbeit

Hinsichtlich einer Stärkung der Förderung der internationalen Zusammenarbeit sind die Bundesländer aufgerufen, Experten für die internationale Zusammenarbeit und geeignete Bund-Länder-Projekte der internationalen Zusammenarbeit zu benennen. Die Internetpräsentation der einzelnen Länder soll entsprechend ergänzt werden.

Förderung der internationalen Präsenz auf dem Gebiet der Landreform, Bodenordnung und Landentwicklung

Zur Förderung der internationalen Präsenz auf dem Gebiet der Landreform, Bodenordnung und Landentwicklung wird die ArgeLandentwicklung als Vertreter in der Beratungsgruppe für internationale Entwicklung im Vermessungs- und Geoinformationswesen (BEV) Kontakte mit MOLA (Meeting of Officials on Land Administration) und der “Europäischen Arbeitsgemeinschaft Dorferneuerung und Landentwicklung“ aufnehmen und sondieren, ob in diesen Gremien grundsätzliche Bereitschaft besteht, durch Zusammenarbeit mit der ArgeLandentwicklung die internationale Präsenz auf dem Gebiet der Landreform, Bodenordnung und Landentwicklung zu verstärken.

Internationale Konferenz zur Zukunft und Entwicklung ländlicher Räume

rural21

Als Beitrag zur rural21 soll das Sonderheft zu den Leitlinien Landentwicklung rechtzeitig erstellt und auch in englischer Sprache publiziert werden.

Bund/Länder-Gemeinschaftsprojekt “Dorf 2000“ im Rahmen der EXPO in Hannover

Im Rahmen der Expo 2000 in Hannover sollen 12 ausgewählte Dörfer einheitlich präsentiert werden. Für den eiligen Besucher der EXPO wird ein Faltblatt mit Darstellung aller 12 Dörfer erarbeitet. Als Kern des Bund/Länder-Gemeinschaftsprojektes ist ein Multi-Media-Stand mit Terminal und Internetzugang geplant. Zudem sollen die Dörfer in einem Video vorgestellt werden.

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5 Öffentlichkeitsarbeit der ArgeLandentwicklung

Landentwicklung und ArgeLandentwicklung im Internet

Sonderheft zu den Leitlinien Landentwicklung

Faltblatt Leitlinien Landentwicklung

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6 Zusammenfassung

Die bereits in den vergangenen Jahren mit dem Ziel der Verwaltungsmodernisierung einhergehende Umstrukturierung der Landesverwaltungen dauert an und schließt die Flurneuordnungs- und Landentwicklungsverwaltungen in den Bundesländern mit ein. Der damit verbundene Personalabbau führt zwangsläufig dazu, dass neue von den Verwaltungen zu erbringende Dienstleistungen zeitnah nur zu erfüllen sind, wenn anhängige Arbeiten zügig abgeschlossen werden. Dies ist aber nur möglich, wenn auch die für die auszuführenden Anlagen und Maßnahmen erforderlichen Finanzmittel rechtzeitig bereitgestellt werden. Insbesondere die Förderung aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" ist unverzichtbare Grundlage für die eigenständige und nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raumes. Alle Anstrengungen müssen fortgesetzt werden, dass dieses Förderinstrument ein verlässlicher Partner der Verwaltungen für Landentwicklung bleibt.

Ein weiterer Modernisierungsprozess vollzieht sich in den für Flurneuordnung und Landentwicklung verantwortlichen Verwaltungen mit der Umsetzung der Leitlinien Landentwicklung. Abgestimmt auf ihre regionalen Besonderheiten, haben die Länder einen für die Entwicklung der jeweiligen ländlichen Regionen erforderlichen Handlungsrahmen erarbeitet.

Um die breite Palette der Dienstleistungen der Verwaltungen nicht nur Fachleuten, sondern auch einer interessierten und sensibilisierten Öffentlichkeit vorzustellen und näher zu bringen, präsentiert sich die ArgeLandentwicklung seit dem Jahre 1999 im Internet unter der Adresse www.landentwicklung.de.

Um der Bitte der Amtschefs der AMK hinsichtlich einer effizienten Bewirtschaftung der öffentlichen Mittel zu entsprechen, soll von dem bisherigen dreitägigen Rhythmus der Plenumssitzungen abgegangen und die nächste Sitzung des Plenums im Jahre 2000 auf zwei Tage konzentriert werden.

Mein Dank gilt allen, die durch ihr Engagement in den Arbeitskreisen oder in Arbeits- und Projektgruppen die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung - davon bin ich überzeugt - ein gutes Stück nach vorne gebracht haben.

Außerdem danke ich allen Kolleginnen und Kollegen, dass sie das vorsitzführende Land im Jahr 1999 so tatkräftig unterstützt haben.

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